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Europäisches Patent · EP3914994 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914994
- Anmeldenummer
- EP20703289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/03 (2006.01)G06F 3/0481 (2022.01)
- Priorität
- US 201962794765 P 21.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/050452 21.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152585 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.