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Europäisches Patent · EP3915101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3915101
Anmeldenummer
EP20700527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2020
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
01.03.2023
Schutz endet spätestens
16.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G09C 1/14 (2006.01)
H04L 9/00 (2022.01)
Priorität
EP 19152885 21.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/051152 17.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/152056 30.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2026

  2. 01.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 13.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

  4. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  5. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HENDRICKX, Xavier

3520 Zonhoven, BE

MERRE, Ruben

3520 Zonhoven, BE

MEYBOSCH, Jeroen

3520 Zonhoven, BE

VANHAM, Edouard

3520 Zonhoven, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.