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Europäisches Patent · EP3917134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3917134
- Anmeldenummer
- EP21187317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 25/772 (2023.01)H04N 25/44 (2023.01)
- Priorität
- US 201862690948 P 27.06.2018US 201862780913 P 17.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 26.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FINATEU, Thomas
77250 Veneux les sablons, FR
MATOLIN, Daniel
01705 Freital, DE
POSCH, Christoph
2721 Bad Fischau-Brunn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.