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Europäisches Patent · EP3917354 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3917354
- Anmeldenummer
- EP19813942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2019
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A44C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 201905047 28.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/059613 08.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/157551 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 09.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2023
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAEMS, Giovanni
2560 Nijlen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.