MOBILITÄTSHILFE
Europäisches Patent · EP3917482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3917482
- Anmeldenummer
- EP20749400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 3/04 (2006.01)A61G 5/14 (2006.01)
- Priorität
- SG 10201900839V 29.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/SG2020/050041 29.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/159442 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WEE, Seng Kwee
Singapore 308433, SG
TISEO, Carlo
Singapore 639798, SG
FOO, Ming Jeat
Singapore 639798, SG
ANG, Wei Tech
Singapore 639798, SG
LI, Lei
Singapore 639798, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.