MEHRSCHICHTIGE FOLIENSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3917770 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3917770
Anmeldenummer
EP20708916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
29.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B32B 5/02 (2006.01)
B32B 5/08 (2006.01)
B32B 5/12 (2006.01)
B32B 5/26 (2006.01)
Priorität
US 201916263372 31.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/015964 30.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/160329 06.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAX, Daniel

8281 KEHLEN, LU

SCHMITZ, Corneille

4920 AYWAILLE, BE

REBOUILLAT, Serge

01770 ECHENEVEX, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.