MEHRSCHICHTIGE FOLIENSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3917770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3917770
- Anmeldenummer
- EP20708916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B32B 5/02 (2006.01)B32B 5/08 (2006.01)B32B 5/12 (2006.01)B32B 5/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201916263372 31.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/015964 30.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/160329 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAX, Daniel
8281 KEHLEN, LU
SCHMITZ, Corneille
4920 AYWAILLE, BE
REBOUILLAT, Serge
01770 ECHENEVEX, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.