BRILLE
Europäisches Patent · EP3918412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3918412
- Anmeldenummer
- EP20704198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/00 (2006.01)G02C 5/14 (2006.01)A45C 11/04 (2006.01)A45C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1122019 31.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/052092 29.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/157093 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.