SCHLAGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3919230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919230
- Anmeldenummer
- EP21173232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 30.11.2022
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- TW 109116367 18.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUNG, Liang-Chi
40768 Taichung, TW
CHEN, Chun-Chiang
40768 Taichung, TW
WANG, Sheng-Man
40768 Taichung, TW
LAI, Chun-Chi
40768 Taichung, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.