HARZZUSAMMENSETZUNG UND FORMARTIKEL

Europäisches Patent · EP3919558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919558
Anmeldenummer
EP20748775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 23/08 (2006.01)
C08L 23/26 (2006.01)
C08K 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019013411 29.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/001685 20.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/158476 06.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Dow-Mitsui Polychemicals Co., Ltd.

2-1, Yaesu 2-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0028, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIJIMA, Koichi

Ichihara-shi, Chiba 299-0108, JP

GONOHE, Hisao

Ichihara-shi, Chiba 299-0108, JP

AOYAMA, Masataka

Tokyo 113-0034, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.