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Europäisches Patent · EP3919937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919937
- Anmeldenummer
- EP19926538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2019
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/89 (2020.01)G01S 7/481 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910344752 26.04.2019CN 201910731061 08.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/103853 30.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/215577 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Jie
Shanghai 201702, CN
MU, Yongji
Shanghai 201702, CN
DING, Linsen
Shanghai 201702, CN
XIANG, Shaoqing
Shanghai 201702, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.