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Europäisches Patent · EP3921116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3921116
- Anmeldenummer
- EP20703029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2020
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B24B 23/02 (2006.01)B24B 23/04 (2006.01)B24B 41/04 (2006.01)B24B 47/12 (2006.01)F16F 15/28 (2006.01)F16F 15/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019103087 07.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/052508 31.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/161025 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUHLAND, Harald
73249 Wernau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.