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Europäisches Patent · EP3922083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3922083
- Anmeldenummer
- EP20702830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2020
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 47/10 (2020.01)H04L 47/56 (2022.01)H05B 47/19 (2020.01)
- Priorität
- NL 2022526 07.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/053153 07.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/161311 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN BERGEN, Raoul
53332 BORNHEIM, DE
BRAND, Daniel
30900 WEDEMARK, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.