REINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3922366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922366
Anmeldenummer
EP21178866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2021
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 1/00 (2006.01)
Priorität
TW 109119762 12.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Chroma ATE Inc.

No. 88, Wenmao Road Guishan District, 333001 Taoyuan City, TW

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jih-Hsing

Taoyuan City, TW

CHANG, Wen-Chuan

Taoyuan City, TW

CHUANG, Ming-Ju

Taoyuan City, TW

WANG, Yu-Kuang

Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.