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Europäisches Patent · EP3923417 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3923417
- Anmeldenummer
- EP20178758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2020
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 17.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01R 9/03 (2006.01)H01R 12/61 (2011.01)H01R 12/67 (2011.01)H01R 13/506 (2006.01)H01R 12/88 (2011.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 25.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.