AUFZUGSYSTEM

Europäisches Patent · EP3924284 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3924284
Anmeldenummer
EP20702319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
05.04.2023
Schutz endet spätestens
03.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B66B 7/08 (2006.01)
B66B 9/00 (2006.01)
B66B 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 19156579 12.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/052724 04.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/164965 20.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  5. 05.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.