AUFZUGSYSTEM
Europäisches Patent · EP3924284 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924284
- Anmeldenummer
- EP20702319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 05.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B66B 7/08 (2006.01)B66B 9/00 (2006.01)B66B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19156579 12.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/052724 04.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/164965 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.