DÜSE FÜR EINEN KRAFTSTOFFINJEKTOR
Europäisches Patent · EP3924617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924617
- Anmeldenummer
- EP20704845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 61/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019103512 12.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/053378 11.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/165115 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ATZKERN, Thomas
94469 Deggendorf, DE
HÖLLBACHER, Markus
5412 Puch, AT
SCHMID, Michael
94253 Bischofsmais, DE
LICHTINGER, Klaus
94333 Geiselhöring, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.