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Europäisches Patent · EP3924617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3924617
Anmeldenummer
EP20704845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 61/18 (2006.01)
Priorität
DE 102019103512 12.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/053378 11.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/165115 20.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ATZKERN, Thomas

94469 Deggendorf, DE

HÖLLBACHER, Markus

5412 Puch, AT

SCHMID, Michael

94253 Bischofsmais, DE

LICHTINGER, Klaus

94333 Geiselhöring, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.