BIAXIAL GERECKTE POLYESTERFOLIE
Europäisches Patent · EP3925758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3925758
- Anmeldenummer
- EP20756639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 55/12 (2006.01)B29K 67/00 (2006.01)B29L 7/00 (2006.01)C08J 5/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019024307 14.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/003364 30.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/166353 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARUTA, Masayuki
Inuyama-shi, Aichi 484-8508, JP
TABOTA, Norimi
Osaka-shi Osaka 530-8230, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.