FLECHTMASCHINE
Europäisches Patent · EP3926085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926085
- Anmeldenummer
- EP21176477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2018
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04C 7/00 (2006.01)A63H 33/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201707396 09.05.2017US 201815863533 05.01.2018
- Abgezweigt von
- EP19168437
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chan, Herman
Toronto, M2N 7L6, CA
Jameson, Mollie B.
Toronto, M5B 2M3, CA
Whitehead, Brian
Romney Marsh, TN29 9PE, GB
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