SCHLAUCHVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP3926224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926224
- Anmeldenummer
- EP20754138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/23 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019022779 12.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/004879 07.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/166516 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Tomoaki
Kurobe-shi, Toyama 938-8585, JP
SUMIYOSHI, Yoichi
Kurobe-shi, Toyama 938-8585, JP
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