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Europäisches Patent · EP3926774 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926774
- Anmeldenummer
- EP20181090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 26.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H02G 5/06 (2006.01)H01R 25/14 (2006.01)H01R 13/447 (2006.01)H02B 1/21 (2006.01)H01R 13/74 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 27.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2022
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
96450 Coburg, DE
96472 Rödental, DE
96328 Küps, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.