HERSTELLUNG EINER BAHN VERPACKUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP3927874 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3927874
- Anmeldenummer
- EP20706183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 1/54 (2012.01)D04H 1/541 (2012.01)D04H 1/542 (2012.01)D04H 1/74 (2006.01)A24F 23/02 (2006.01)B65D 65/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 1950206 19.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/054050 17.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/169513 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODIN, Cristian
443 50 Lerum, SE
SEILER, Linnea
433 31 Partille, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.