SCHLÜSSELLOCHVERBINDUNGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3928007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928007
Anmeldenummer
EP19709827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
19.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16K 7/12 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/018736 20.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/171807 27.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATALON, Louis Emmanuel

Lancaster, PA 17602, US

KOVACS, Richard

Lancaster, PA 17603, US

YODER, Michael David

Quarryville, PA 17565, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.