SICHERHEITSELEMENT FÜR WERTPAPIERE ODER SICHERHEITSPAPIERE
Europäisches Patent · EP3929000 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3929000
- Anmeldenummer
- EP20181416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B42D 25/29 (2014.01)B42D 25/364 (2014.01)B42D 25/378 (2014.01)B42D 25/36 (2014.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 17.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025
- 12.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4342 Baumgartenberg, AT
4040 Linz, AT
4342 Baumgartenberg, AT
4030 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.