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Europäisches Patent · EP3931141 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3931141
Anmeldenummer
EP20705717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
15.02.2023
Schutz endet spätestens
19.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B66B 9/00 (2006.01)
B66B 7/02 (2006.01)
Priorität
EP 19160054 28.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/054443 20.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/173798 03.09.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  5. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  6. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

HUSMANN, Josef

6006 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.