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Europäisches Patent · EP3931154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931154
- Anmeldenummer
- EP20703504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/24 (2023.01)B03D 1/14 (2006.01)B03D 1/24 (2006.01)
- Priorität
- FR 1901906 25.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/053797 13.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/173716 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEL PICOLO, Cristina
33080 ROVEREDO IN PIANO, IT
GIROLAMI, Giuseppe
31100 TREVISO, IT
VERCHERE, Romain
75012 PARIS, FR
VIGNERON-LAROSA, Nathalie
93100 MONTREUIL, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.