SYSTEM ZUR BEHANDLUNG VON WÄSSRIGEM ABFLUSS
Europäisches Patent · EP3931156 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931156
- Anmeldenummer
- EP20705738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 17.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- C02F 11/08 (2006.01)B01J 4/00 (2006.01)B01J 3/00 (2006.01)B01J 8/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19159135 25.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/054800 24.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/173888 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 25.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie SA, Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.