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Europäisches Patent · EP3932090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932090
- Anmeldenummer
- EP20704528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 9/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 19159991 28.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/053523 12.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/173699 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RISBO, Lars
4330 Hvalsø, DK
TINGGAARD, Carsten
4130 Viby Sjælland, DK
HALVORSEN, Morten
2610 Rødovre, DK
PUTZEYS, Bruno
3930 Achel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.