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Europäisches Patent · EP3932263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932263
Anmeldenummer
EP21177798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2021
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/12 (2006.01)
A47G 19/22 (2006.01)
A47G 23/16 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
B67D 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 20178800 08.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

RIPRUP Company S.A.

37, Le Pollet, St. Peter Port GY1 WQ, GG

Erfinderin/Erfinder

Schucker, Josef

6622 Ronco Sopra Ascona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.