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Europäisches Patent · EP3932501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932501
- Anmeldenummer
- EP21183626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2021
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 19.10.2022
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63F 13/24 (2014.01)
- Priorität
- JP 2020115698 03.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKAMURA, Takanori
Kyoto, 601-8501, JP
TAKEI, Masaya
Kyoto, 601-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.