ADAPTER FÜR EINE DREHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3934472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3934472
- Anmeldenummer
- EP20718003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201962815086 P 07.03.2019US 201962944793 P 06.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/021348 06.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/181174 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PÉTURSSON, Valgeir
110 Reykjavik, IS
STEFÁNSSON, Stefán Örn
110 Reykjavik, IS
SANDAHL, David
110 Reykjavik, IS
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.