OPTISCHER ENCODER
Europäisches Patent · EP3935345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3935345
- Anmeldenummer
- EP20717179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/347 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019109469 10.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/059742 06.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/207959 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUHN, Sascha
74229 Oedheim, DE
SCHAFF, Christina
74193 Schwaigern, DE
BURGER, Daniel
74211 Leingarten, DE
MÜHLECK, Peter
74254 Offenau, DE
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