IDENTIFIKATIONSVORRICHTUNG, VERWENDUNGSVERFAHREN, ARRAY UND IDENTIFIKATIONSSYSTEM FÜR EINEN SAUGFÄHIGEN ARTIKEL
Europäisches Patent · EP3936101 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936101
- Anmeldenummer
- EP20184383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HELLMOLD, Jens
59269 Beckum, DE
HEIRMAN, Lisa
9250 Waasmunster, BE
GIAUFER, Joël
31750 Escalquens, FR
HERMANS, Bart
1860 Meise, BE
VANHELMOLT, Niels
3300 Tienen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.