PRÄGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3936340 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936340
- Anmeldenummer
- EP21178255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 14.09.2022
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 16/00 (2006.01)B41F 19/06 (2006.01)
- Priorität
- TW 109122406 02.07.2020TW 110116314 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LU, Yin-Tung
Tainan City 74148, TW
TSENG, Chung-Ho
Tainan City 74148, TW
KUO, Han-Yi
Tainan City 74148, TW
TSAI, Jui Pin
Tainan City 74148, TW
WENG, Ruei Yu
Tainan City 74148, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.