DÉTENSION CÂBLE
Europäisches Patent · EP3936738 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3936738
- Anmeldenummer
- EP21197589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2021
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 15.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16G 11/02 (2006.01)E01D 22/00 (2006.01)F16G 11/04 (2006.01)E01D 19/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 2007394 15.07.2020FR 2100856 29.01.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 29.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
1 früherer Eintrag
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TORRELODONES, ES
TORRELODONES, ES
GOUVIEUX, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.