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Europäisches Patent · EP3937063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3937063
- Anmeldenummer
- EP20766700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 12.01.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 7/14 (2006.01)G06K 19/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019038499 04.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/001797 21.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/179248 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
USHIJIMA, Takao
Chita-gun, Aichi-pref., 470-2297, JP
NAKAYAMA, Shin
Chita-gun, Aichi-pref., 470-2297, JP
SATO, Masahiko
Chita-gun, Aichi-pref., 470-2297, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.