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Europäisches Patent · EP3939840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939840
Anmeldenummer
EP19919518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2019
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 1/06 (2006.01)
F16H 1/46 (2006.01)
F16H 63/34 (2006.01)
B60T 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019043246 10.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/047107 03.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/183816 17.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Jatco Ltd.

700-1, Imaizumi Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

OOKI, Shinjiro

Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.