SYSTEM ZUR PFADGENERIERUNG
Europäisches Patent · EP3940493 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3940493
- Anmeldenummer
- EP20771054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)
- Priorität
- JP 2019047446 14.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/001482 17.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/183906 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHII, Yasuto
Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP
OGURA, Kohei
Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP
KIMURA, Nobuhiro
Osaka-shi, Osaka 530-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.