SCHIEBE-SCHWENKMECHANIK FÜR EINE ABLAGE EINES MÖBELS ODER HAUSHALTSGERÄTES UND MÖBEL BZW. HAUSHALTSGERÄT

Europäisches Patent · EP3941311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3941311
Anmeldenummer
EP20709180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 46/00 (2006.01)
A47L 15/50 (2006.01)
Priorität
DE 102019107389 22.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/055684 04.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/193094 01.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BON, Patrick

8810 Horgen

MARTINEZ, Ander

20012 Donostia, ES

GARCIA, Oscar

20014 San Sebastian, ES

WIEDER, Thomas

68510 Stetten, FR

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