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Europäisches Patent · EP3942954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3942954
- Anmeldenummer
- EP19921868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2019
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190033187 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/018728 30.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/197055 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Kwang Moon
Yongin-si Gyeonggi-do 16979, KR
KIM, Sung Joo
Seongnam-si Gyeonggi-do 13162, KR
YU, Dae Seok
Siheung-si Gyeonggi-do 14907, KR
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