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Europäisches Patent · EP3943153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3943153
Anmeldenummer
EP20773534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
CN 201910214957 18.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/079564 17.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/187193 24.09.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Wei-lin

Nanjing, Jiangsu 211112, CN

JIANG, Tao

Nanjing, Jiangsu 211112, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.