VERPACKUNGSMATERIAL UND VERPACKUNGSKÖRPER
Europäisches Patent · EP3943411 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943411
- Anmeldenummer
- EP20777037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B32B 7/12 (2006.01)B32B 27/08 (2006.01)B32B 27/10 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)B32B 27/36 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019055594 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/012391 19.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/196301 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMAI, Nobuhiko
Tokyo 110-0016, JP
SUGIYAMA, Shigemi
Tokyo 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.