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Europäisches Patent · EP3946647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3946647
- Anmeldenummer
- EP21794084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2021
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 21/065 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)A63B 21/06 (2006.01)A63B 23/00 (2006.01)A63B 23/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202063032830 P 01.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/035222 01.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/247552 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEIPHEIMER, Jerry K.
Sharpsville, Pennsylvania 16150, US
HANSON, Kassem Edward
Longmont, Colorado 80504, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.