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Europäisches Patent · EP3949096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949096
Anmeldenummer
EP20782254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02M 1/14 (2006.01)
H02M 7/217 (2006.01)
H02J 1/02 (2026.01)
Priorität
US 201916376405 05.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/022858 14.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/205211 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

AES Global Holdings, Pte. Ltd.

18 Tai Seng, 05-07, Singapore 539775, SG

Erfinderin/Erfinder

SHABALIN, Andrew

Fort Collins, Colorado 80525, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.