FALTBARER ISOLIERTER BEUTEL

Europäisches Patent · EP3949796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949796
Anmeldenummer
EP21161078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2021
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
11.09.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 7/00 (2006.01)
A45C 11/20 (2006.01)
A45F 3/02 (2006.01)
B65D 81/38 (2006.01)
Priorität
JP 2020101890 11.06.2020
JP 2020101891 11.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

GLOBERIDE, Inc.

Globeride, Inc.

14-16, Maesawa 3-chome Higashi Kurume-shi, Tokyo 203-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

YAGI, Hiroshi

Higashi Kurume-shi, Tokyo 203-8511, JP

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