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Europäisches Patent · EP3949915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3949915
- Anmeldenummer
- EP20779858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2013.01)A61F 2/915 (2013.01)
- Priorität
- JP 2019063126 28.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/014486 30.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/196911 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Ayaka
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
FUKUTAKI, Shuji
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.