WASSERDISPERGIERBARES PAPIER
Europäisches Patent · EP3951051 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951051
- Anmeldenummer
- EP20779961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 15/02 (2006.01)B32B 29/06 (2006.01)D21H 27/00 (2006.01)G09F 3/10 (2006.01)D21H 27/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019062722 28.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/012730 23.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/196408 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KISHIMOTO, Masaki
Tokyo 101-0062, JP
ISHINO, Yoshiaki
Tokyo 101-0062, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.