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Europäisches Patent · EP3951110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3951110
Anmeldenummer
EP21199726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2018
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 11/02 (2006.01)
E03D 11/08 (2006.01)
Priorität
DE 102017127187 17.11.2017
DE 102018121465 03.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  4. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Geringer, Alexander

66113 Saarbrücken, DE

Derksen, Ralf

57600 Oeting, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.