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Europäisches Patent · EP3951370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951370
- Anmeldenummer
- EP19922291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2019
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 23/223 (2006.01)G01B 15/02 (2006.01)G01N 23/2209 (2018.01)
- Priorität
- JP 2019065572 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/047933 06.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/202644 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIYAMA, Takao
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
KATAOKA, Yoshiyuki
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
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