SCHWEISSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3953154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3953154
Anmeldenummer
EP20722482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 65/18 (2006.01)
B29C 65/78 (2006.01)
A47K 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019109686 12.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/060290 09.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/208211 15.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.