SCHWEISSEINHEIT
Europäisches Patent · EP3953154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953154
- Anmeldenummer
- EP20722482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/18 (2006.01)B29C 65/78 (2006.01)A47K 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019109686 12.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/060290 09.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/208211 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.