HEIZUNGSSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3954236 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3954236
- Anmeldenummer
- EP21195392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2017
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/53 (2020.01)H05B 1/02 (2006.01)A24F 40/10 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)A24F 40/57 (2020.01)
- Priorität
- EP 16180977 25.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17734374
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 18.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.